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Politik in Griechenland
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Erstellt/Zuletzt bearbeitet: 06-Sep-2005/03-Feb-06
Systemzeit: Donnerstag, 04.12.2008, 08:24:42.
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Ãœbersicht
Innenpolitik
Am 7. März 2004 fand in Griechenland ein Regierungswechsel statt. Die
konservative Partei Nea Dimokratia (ND) löste die bisher regierende
sozialistische Partei PASOK ab. Am 8. März 2004 beauftragte
Staatspräsident Konstantinos Stefanopoulos den Spitzenkandidaten der
Konservativen Kostas Karamanlis mit der Regierungsbildung. Schon einen
Tag später, am 9. März 2004, stellte er seine neue Regierungsmannschaft
vor. Zum neuen Außenminister ernannte er den Diplomaten Petros
Molyviatis. Dieser gilt als Fachmann für die Zypernfrage. Die
Verhandlungen über die Wiedervereinigung der Insel scheiterten jedoch
durch die Ablehnung des Annan-Planes durch die griechischen Zyprioten
Ende April 2004.
Die neue griechische Regierung hat 19 Minister, darunter zwei Frauen.
Karamanlis erklärte zudem die Vorbereitungen auf die Olympischen Spiele
im August 2004 zur Chefsache, da sein Regierungsteam in dieser Hinsicht
unter großem Zeit- und Handlungsdruck stand. Die mit Hilfe der UNO
geführten Verhandlungen über eine Wiedervereinigung Zyperns scheiterten,
weshalb am 1. Mai 2004 nur der griechische Teil der Mittelmeerinsel der
Europäische Union beitrat. Die neue Regierung wird nach Presseberichten
weiter eine Annäherung mit der Türkei anstreben. Der türkische
Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan war einer der ersten Politiker,
die Karamanlis zu seinem Sieg gratulierten.
Die beiden größten Partein Nea Dimokratia und Pasok beherrschen seit
1974 die griechische Politik, die kommunistische KKE spielt eine
wesentliche Rolle. Die Sitzverteilung im griechischen Parlament, der
Vouli ton Ellinon, sieht derzeit wie folgt aus: Nea Dimokratia - 165
PASOK - 117 KKE - 12 SYN - 6
Siehe auch Politische_Parteien_in_Griechenland
Innenpolitisch steht Griechenland vor zahlreichen Herausforderungen.
Diese liegen im wesentlichen in den Bereichen der Haushaltspolitik und
der Konsolidierung des immer noch dramatisch defizitären Staatshaushalts
und der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit, die trotz des konstanten
beachtenswerten Wirtschaftswachstums der letzten Jahre immer noch auf
hohem Niveau verharrt bei gleichzeitig massiver Teuerung. Ein weiteres
ungelöstes Problem ist der massive Zuzug, vor allem illegaler als in der
Landwirtschaft geschätzter billiger Arbeitskräfte, von Ausländern v.a.
aus Albanien, Rumänien und Bulgarien. Mit einer gleichzeitig steigenden
Kriminalitätsrate v.a. im Bereich der Eigentumsdelikte -in der
Vergangenheit eine quantité negligeable- begünstigt dieses Umfeld
vermehrt soziale Spannungen und latent fremdenfeindliche Tendenzen in
der Bevölkerung.
Außenpolitik
Der außenpolitische Kurs Griechenlands steht oftmals im Gegensatz zu
dem seiner Bündnispartner in EU und NATO. Der Ministerpräsident der 90er
Jahre Andreas Papandreou galt mit seinen immer wiederkehrenden
nationalistischen Eskapaden als Enfant terrible in der EU. Der in der
Bevölkerung tief verwurzelte Anti-Amerikanismus und das schwierige
Verhältnis Griechenlands zu seinen Nachbarn sowie tiefe Prägungen aus
der Geschichte machen Griechenlands Außenpolitik zu einem komplexen
Thema.
Insofern sind die schrittweise Aussöhnung und die immer besser
werdenden Beziehungen zum ehemaligen Erzfeind Türkei ein revolutionärer
Schritt. Griechenland gilt als einer der größten Befürworter eines
EU-Beitritts Ankaras. Auch wenn Griechenlands Position zum
Zypern-Konflikt eindeutig ist, so hat die Ablehnung des Annan-Plans das
Verhältnis zur Türkei nicht wesentlich belastet. Das Verhältnis zu
Albanien, mit dem der faktische Kriegszustand erst 1987 beendet wurde,
kann mittlerweile als ausgeglichen betrachtet werden, die Kontakte zu
Sofia und Bukarest sind sehr gut. Mit Bulgarien wurde die Eröffnung 3
neuer Grenzübergänge vereinbart.
Die diplomatischen Beziehungen zum nördlichen Nachbarn Mazedonien
befinden sich zwar im Ausbau und der Ausblick ist positiv. Das
Verhältnis bleibt jedoch wegen des nach wie vor ungelösten Namensstreits
belastet, verstärkt wieder nach Anerkennung der Republik Mazedonien
durch Washington im November 2004.
Die Beziehungen zu Serbien sind traditionell exzellent. Serbien gilt
immer noch als jahrhundertealter einziger Verbündeter, den man auf dem
Balkan hat. Die durchweg pro-serbische Haltung im Jugoslawienkrieg und
die dezidiert geschlossen ablehnende Haltung gegen das NATO-Bombardement
auf Serbien 1999 belasteten jedoch das gespannte Verhältnis zur NATO,
auch wenn Griechenland offiziell seine Bündnistreue betont.
Literatur
Klaus Bötig: Griechenland: Festland und Peleponnes, DuMont : Köln
1996, 396 S., ISBN 3-7701-3456-7
Michael Müller (Hrsg.): Griechenland. Reisehandbuch, Michael Müller
Verlag : Erlangen, 8. Aufl. 2002, 768 S., ISBN 3-923278-60-08
Steven W. Sowards: Moderne Geschichte des Balkans. Der Balkan im
Zeitalter des Nationalismus, BoD 2004, ISBN 3-8334-0977-0
( Bestellen).
Netmarks
Griechische Botschaft in Berlin,
www.griechische-botschaft.de.
Länder- und Reiseinformationen des Auswärtigen Amtes,
www.auswaertiges-amt.de/.../laender_ausgabe_html?type_id=14&land_id=52.
Athener Zeitung auf Deutsch,
www.hellasproducts.com/az.
Dachverband der regionalen Deutsch-Griechischen Gesellschaften,
www.vdgg.de.
Seite rund ums Auswandern nach und Leben in Griechenland,
www.gotohellas.de/start.htm.
Griechische Wahlergebnisse,
ekloges.ypes.gr/en.
Radio Greece live,
www.ert.gr/radio/liveradioTritovraxea.asp.
Der Mythos Griechenland über die Jahrhunderte,
www.mythos-griechenland.de.
Open Directory Project: Griechenland,
dmoz.org/World/Deutsch/Regional/Europa/Griechenland.
Agrarsektor und Agrarstrukturen in Griechenland,
home.nikocity.de/schmengler/texte/griech.htm.
Griechische Museen,
de.greece-museums.com.
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• Location of Greece in Europe; Quelle:
commons.wikimedia.org via
de.wikipedia.org; erstellt von User:Richie; Lizenz: GNU Free
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• Klimadiagramm Athen; Quelle:
de.wikipedia.org; Erstellt von Benutzer:Hph; Lizenz:
GNU-Lizenz für freie Dokumentation. |
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• Topographie Griechenlands; Quelle: Erstellt von
Benutzer:Captain_Blood; Lizenz:
de.wikipedia.org; Bei der Erstellung der Landkarte wurden
die Generic Mapping Tools (gmt.soest.hawaii.edu)
verwendet; Für das Relief wurde einer oder beide dieser externen
Datensätze verwendet: GLOBE (www.ngdc.noaa.gov,
Public Domain), ETOPO2 (dss.ucar.edu,
Public Domain). |
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