Prozessrecht

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Home : Recht : Systematik : Zivilrecht : Prozessrecht
28-Jan-2005/02-Feb-06

Übersicht

Als Prozessrecht bezeichnet man im deutschen Zivilrecht zusammenfassend diejenige Rechtsmaterie, die sich mit dem Führen von Prozessen beschäftigt. Die wichtigste Rechtsquelle für das zivilrechtliche Prozessrecht ist die Zivilprozessordnung (ZPO).

Verwandte Rechtsgebiete

Das Äquivalent zur ZPO im Strafrecht ist die Strafprozessordnung (StPO); siehe hierzu auch Strafverfahren, Strafzumessung und Strafvollstreckung.

Siehe auch

Armenrecht
Erkenntnisverfahren
Freiwillige Gerichtsbarkeit
Gebührenrecht
Insolvenzrecht
Kostenrecht
Mahnverfahren
Prozesskostenhilfe
Schiedsgerichtbarkeit
Zwangsvollstreckung

Gesetze für Zivilprozessrecht

Ausgewählte Literatur zur Zivilprozessordnung; zur Auswahl stehen im Wesentlichen zwei einschlägige Werke, der ZPO-Zöller bei Schmidt und der preiswerte Thomas/Putzo oder einfach nur TH/P bei Beck. Letzterer eignet sich vor allem für »Einsteiger« und für den raschen Überblick bei kurzfristigen Problemen in der juristischen Praxis, während für tiefergehende Probleme eher ein Großkommentar wie der Zöller zu empfehlen ist. Der TH/P ist in vielen Bundesländern als Hilfsmittel bei der zweiten juristischen Staatsprüfung zugelassen.

Zivilprozessordnung (ZPO) - Kommentar.

von Richard Zöller.

25., neu bearbeitete Auflage Auflage 2005 - Mit neuem Vergütungsrecht
2964 Seiten, gbd. im Schuber
Gebundene Ausgabe - Schmidt, Köln
Auslieferung ab 3.12.2004
ISBN: 3504470143

Preis bei Amazon.de: EUR 154,80 (versandkostenfreie Lieferung - Bestellen)

Begründet von Dr. Richard Zöller. Bearbeitet von Notar Prof. Dr. Reinhold Geimer, Prof. Dr. Reinhard Greger, Präsident des BayObLG Peter Gummer, Richter am AG Kurt Herget, MinRat Dr. Hans-Joachim Heßler, Richter am OLG a.D. Dr. Peter Philippi, Reg.Dir. a.D. Kurt Stöber, Prof. Dr. Max Vollkommer.

ZPO-Zöller gilt als Institution in der juristischen Fachliteratur; er erfüllt in idealer Weise die Wünsche des Praktikers »nach Aktualität, Übersichtlichkeit und praxisnaher wissenschaftlicher Durchdringung des Zivilprozeßrechts« (Vizepräsident des BGH a.D. Dr. h.c. Hannskari Salger, DRIZ 4/1995) und wird von vielen Lesern als unverzichtbares Handwerkszeug eines jeden Rechtsanwalts betrachtet; es handelt sich um ein Werk, das sich in jeder juristischen Bibliothek befinden sollte.

Im Mittelpunkt der 25. Auflage, die nun knapp 3.000 Seiten (!) umfasst, steht die Reform des Kosten-, Gebühren- und Vergütungsrechts durch das Kostenrechtsmodernisierungsgesetz. Im gesamten Werk wurden die sogenannten Kostenanmerkungen völlig neu verfasst; dabei war zu einer Fülle von Einzel- und Zweifelsfragen neu Stellung zu nehmen. Weitere Schwerpunkte bilden die Reform- und "Modernisierungs"- Gesetzgebung auf dem Gebiet des Zivilverfahrensrechts und die ungebrochen voranschreitende "Europäisierung" des internationalen Verfahrensrechts.

Die wichtigsten Neuerungen auf einen Blick:

• Neues Kosten- und Vergütungsrecht: RVG, GKG, JVEG
• Umsetzung der ZPO-Reform und Fortführung durch das 1. Justizmodernisierungsgesetz
• Anhörungsrügengesetz
• Justizkommunikationsgesetz und Forderungssicherungsgesetz im Entwurf
• Gesetz zur Auflösung des BayObLG
• Neue Ehe-VO
• EU-Vollstreckungstitel-VO
• Erweiterung des 11. Buchs der ZPO durch die §§ 1076 - 1088 ZPO
• Internationales FamilienrechtsverfahrensG
• Neues UWG
• SGB II und SGB XII.

Auswertung der gesamten aktuellen Rechtsprechung und Literatur und fundierte Einarbeitung.

Website zum Buch:

• Übersicht,
  www.otto-schmidt.de/.../rg/10614_32333035.html.
• Inhaltsverzeichnis,
  www.otto-schmidt.de/.../zpo25_inhalt.pdf (PDF-Datei).
• Vorwort,
  www.otto-schmidt.de/.../zpo25_vorwort.pdf (PDF-Datei).

24. Auflage
Schmidt, Köln 2003
ISBN: 3504470135

Die 24. Auflage umfasst beinahe 2.900 Seiten auf Dünndrückpapier sowie ein Sachverzeichnis mit einem Umfang von beinahe 90 Seiten.

Neu hinzugekommen zu den Autoren der 24. Auflage ist Hans-Joachim Heßler, der Richter am OLG in München, der auch Mitglied der Bund-Länder-Arbeitsgruppen war, welche die Zivilprozessreform vorbereitet und begleitet haben. So wurde es für die 24. Auflage möglich, »einen Überblick über den Stand der in der Rechtsprechung bereits erzielten Ergebnisse, über bestehende Kontroversen und sich abzeichnende Zweifelsfragen verbunden mit begründeten Lösungsvorschlägen« zu bieten (Vorwort).

Stand der Gesetzgebung ist der 1. September 2003. Rechtsprechung und Literatur konnten bis August 2003 erfasst werden, zum Teil noch darüber hinaus.

Zivilprozessordnung (ZPO) - Kommentar.

von Heinz Thomas, Hans Putzo und Klaus Reichold

26. Auflage
Gebundene Ausgabe
Beck Juristischer Verlag, September 2004
ISBN: 3406524230

Preis bei Amazon.de: EUR 50,- (versandkostenfreie Lieferung - Bestellen)

Dieser preisgünstige Kommentar bietet Juristen in Praxis, Ausbildung und Prüfung seit vielen Jahren einen optimalen »ersten Zugriff« auf das Zivilprozessrecht. Die bewusste Beschränkung auf das Wesentliche ermöglicht produktive Arbeit gerade dann, wenn es schnell gehen muss. Für Richter, Rechtsanwälte, Referendare, Studenten, Rechtspfleger.

25. Auflage
C.H. Beck München 2003
ISBN 3406506135

Bereits die 24. Auflage stellte die ZPO in der Fassung des Zivilprozessreformgesetzes vom 27.7.2001 dar, das am 1.1.2002 in Kraft trat. Dabei waren über 200 Änderungsvorschriften für ZPO und GVG zu berücksichtigen gewesen. Auf Grund der Überleitungsvorschrift des § 26 EGZPO war für die am 1.1.2002 anhängigen Verfahren altes Recht anzuwenden, eine parallele Darstellung von altem und neuem Recht war aus Umfangsgründen nicht möglich, es wurde auf die Ausführungen in der 23. Auflage verwiesen.

Ebenfalls eingearbeitet wurde das ZustellungsreformG vom 25.6.2001, das am 1.7.2002 in Kraft trat. Die Neuauflage stellt im Zustellungsrecht altes Recht und die ab 1.7.2002 geltende Fassung parallel dar. Kritisiert wurde diese Auflage vor allem für die nur teilweise Einarbeitung des Reformteils.

Weitere Literatur

Einige Gesetze für das nationale und internationale Zivilprozessrecht:

• Rechtspflegergesetz vom 5.11.1969 (RPflG),
• Gerichtskostengesetz vom 18.6.1878 (GKG)
• Deutsche Richtergesetz (DRiG)
• Einführungsgesetz zum Gerichtsverfassungsgesetz (EGGVG)
• EuGH-Gesetz (EuGHG)
• Gerichtsverfassungsgesetz (GVG)
• Gerichtsvollzieherkostengesetz (GVKostG)
• Gesetz über das gerichtliche Verfahren bei Freiheitsentziehungen (FreihEntzG)
• Gesetz über die Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (FGG)

Verordnungen:

• Bundesgebührenordnung für Rechtsanwälte vom 26.7.1957 (BRAGO)
• Kostenordnung (KostO)
• Verordnung über das allgemeine Dienstalter der Richter in besonderen Fällen (RDienstalterV)
• Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr beim Bundesgerichtshof (ERVVOBGH)
• Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr beim Bundesverwaltungsgericht und beim Bundesfinanzhof (BVerwG-BFH-ERVV)
• Zustellungsvordruckverordnung (ZustVV)

Literatur zum internationalen Zivilprozeßrecht:

• Jayme/Hausmann: Internationales Privat- und Verfahrensrecht. 8. Aufl. 1996 - wichtige gesetzliche und völker-/ vertragsrechtliche Grundlagen.

Literaturempfehlungen

Ausgewählte Literatur zum Prozessrecht:

Anmerkungen

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