Sozialgesetzbuch (SGB)

Ihr Benutzername: Besucher
Wer ist gerade online? - 5 aktive User.

Erstellt/Bearbeitet: 18-Apr-2005/01-Mrz-06
Systemzeit: Freitag, 09.01.2009, 02:42:52.

Home : Recht : Systematik : Sozialrecht : Sozialgesetzbuch

Übersicht

Das deutsche Sozialgesetzbuch (SGB) ist die Kodifikation des Sozialrechts im formellen Sinn. Im SGB sind die wesentlichen Bereiche dessen geregelt, was heute dem Sozialrecht zugerechnet wird; außerhalb des SGB bleiben insbesondere solche sozialrechtlichen Rechtsmaterien, die nur einen zeitlich oder personell beschränkten Anwendungsbereich haben.

1969 hat der Gesetzgeber mit der Konzeption einer Zusammenfassung von zahlreichen Einzelgesetzen zu einem zusammenhängenden Gesetzeswerk begonnen, die inzwischen sehr weit fortgeschritten ist. Das SGB enthält sowohl Regelungen über die verschiedenen Zweige der Sozialversicherung, die früher in der Reichsversicherungsordnung kodifiziert waren, als auch über jene Teile des Sozialrechts, die nicht den Charakter einer Versicherung tragen, sondern als Leistungen staatlicher Fürsorge aus Steuermitteln finanziert werden.

Struktur

Das Sozialgesetzbuch gliedert sich in bisher zwölf Bücher, die jeweils nur in sich mit fortlaufenden Paragraphen nummeriert sind und daher gesetzestechnisch als jeweils eigenständige Gesetze gelten:

Buch	Inhalt	in Kraft
SGB I	Sozialgesetzbuch Erstes Buch - Allgemeiner Teil. Enthält die grundlegende Programmatik des SGB sowie Definitions- und Verfahrensvorschriften.	01.01.1973
SGB II	Sozialgesetzbuch Zweites Buch - Grundsicherung für Arbeitsuchende. Enthält die Förderung (einschließlich finanzieller Förderung) von erwerbsfähigen Personen über 15 und unter 65 Jahren sowie deren Angehöriger, soweit diese über kein (ausreichendes) Arbeitseinkommen verfügen.	01.01.2005
SGB III	Sozialgesetzbuch Drittes Buch - Arbeitsförderung. Betrifft die Leistungen der Bundesagentur für Arbeit (BA): (Arbeitsvermittlung und Leistungen bei Arbeitslosigkeit).	01.01.1998
SGB IV	Sozialgesetzbuch Viertes Buch - Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung. Regelt neben dem Recht des Gesamtsozialversicherungsbeitrags sowie der Definition sozialversicherungsrechtlicher Grundbegriffe vor allem die Verfassung der Sozialversicehrungsträger (Organisation, Sozialversicherungswahlen, Haushalts- und Rechnungswesen).	01.01.1974
SGB V	Sozialgesetzbuch Fünftes Buch - Gesetzliche Krankenversicherung. Betrifft Organisation, Versicherungspflicht und Leistungen der gesetzlichen Krankenkassen sowie deren Rechtsbeziehungen zu weiteren Leistungserbringern (Ärzte, Zahnärzte, Apotheker etc.).	01.01.1989
SGB VI	Sozialgesetzbuch Sechstes Buch - Gesetzliche Rentenversicherung. Betrifft Organsiation und Leistungen der Träger der Deutschen Rentenversicherung (Renten wegen Alters, wegen Erwerbsminderung und Hinterbliebenenrenten; Leistungen zur medizinischen, beruflichen und sonstigen Rehabilitation).	01.01.1992
SGB VII	Sozialgesetzbuch Siebtes Buch - Gesetzliche Unfallversicherung. Betrifft Organisatiion, Versicherungspflicht und Leistungen der gewerblichen und der landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaften sowie der Unfallkassen der öffentlichen Hand für die Versicherungsfälle Arbeitsunfall, Wegeunfall und Berufskrankheit.	01.01.1997
SGB VIII	Sozialgesetzbuch Achtes Buch - Kinder- und Jugendhilfe. Betrifft Leistungen der Träger der öffentlichen Jugendhilfe (insbes. Jugendämter) an hilfebedürftige Kinder, Jugendliche, junge Erwachsene und deren Eltern.	01.01.1991
SGB IX	Sozialgesetzbuch Neuntes Buch - Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen.	01.07.2001
SGB X	Sozialgesetzbuch Zehntes Buch - Verwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz.	01.01.1980/ 01.01.1982
SGB XI	Sozialgesetzbuch Elftes Buch - Soziale Pflegeversicherung.	01.01.1995
SGB XII	Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch - Sozialhilfe.	01.01.2005

Als besondere Bestandteile des Sozialgesetzbuches gelten nach § 68 SGB I auch mehrere derzeit noch in speziellen Gesetzen geregelte Bereiche:

• Ausbildungsförderung;
• Alterssicherung der Landwirte;
• Krankenversicherung der Landwirte;
• Kriegsopferversorgung;
• Opferentschädigung;
• Adoptionsvermittlung;
• Unterhaltssicherung u.a.

Siehe auch

Fürsorge, Sozialamt, Jugendamt, Jugendhilfe, Versorgung, Entschädigung, Sozialstaat, Sozialhilfe, Kindergeld, Grundsicherung, Erziehungsgeld, Wohngeld, Arbeitslosengeld, Arbeitslosenhilfe, Arbeitslosengeld II, Vorsorgesystem, Versicherungspflicht, Krankenkasse, BAföG, Versicherungsnummer

Netmarks

Gesetzestexte (siehe SGB 1 - SGB 11),
bundesrecht.juris.de/bundesrecht/GESAMT_a.html#S.

Sozialgesetzbücher I-XII - Nachschlagewerk mit Volltextsuche,
www.sozialgesetzbuch-bundessozialhilfegesetz.de.

Gesetze zur Sozialhilfe,
www.sozialhilfe24.de/gesetze.php.

Literatur

Quelle und Lizenz

Ein Teil dieses Textes basiert auf einem Artikel aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie.

Artikel | Drucken | Bearbeiten | Diskutieren | Versionen | Autoren | Backlinks.
Stand: 19:59, 31. Mär 2005.
Lizenz: GNU-Lizenz für freie Dokumentation.

Bildquellennachweise:

• Promotionmaterial © Amazon.de.

Anmerkungen

Forum: Theorie des Rechts Allgemein (Anmerkungen in diesem Forum: 0)

Neue Anmerkung verfassen

Darstellungsmodus : Alle | Voransicht | Nur Titel | Aktualisieren

Besuchen Sie 2eNetWorX und Open Source & Free Software für weitere freie Software-Projekte unter Win32.

[ Zurück ]