Rechtsbereinigung

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Erstellt/Bearbeitet: 02-Nov-2005/01-Mrz-06
Systemzeit: Samstag, 11.10.2008, 14:32:30.

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Ãœbersicht

Als Rechtsbereinigung bezeichnet man »die Tätigkeit, das Recht in der Weise neu zusammenzustellen und in einer systematisch geordneten Sammlung zu veröffentlichen, daß ohne Schaffung neuen materiellen Rechts alle durch Zeitablauf oder durch sie eliminierende Nachfolgevorschriften gegenstandslos gewordenen Normen ausgeschaltet werden« (Alexander Konzelmann in [1]).

Nach Angaben der Bundesregierung schloß das Bundesjustizministerium im Oktober 2005 im Rahmen der »Initiative Bürokratieabbau« den größten Rechtsbereinigungsakt seit 40 Jahren ab. Seit Beginn der Initiative im Februar 2003 seien 75 Gesetze und 296 Rechtsverordnungen außer Kraft gesetzt worden; zusammen mit weiteren Gesetzentwürfen zur Rechtsbereinigung sollen insgesamt rund 1.000 Gesetze und Verordnungen bereits aufgehoben worden sein oder in den nächsten Monaten aufgeboten werden. Bundesjustizministerin Brigitte Zypries legte dem Bundeskabinett am 2.
November 2005 den 2. Bericht zur Bereinigung des Bundesrechts vor, in dem die einzelnen Tätigkeitsschritte detailliert dokumentiert werden.

Gleichzeitig erklärte das Bundesjustizministerium, die Rechtsbereinigung solle in Zukunft eine ständige Aufgabe der Gesetzgebung werden und kündigte daher weitere Rechtsbereinigungsgesetze an.

Siehe auch

Literatur

Alexander Konzelmann: Methode landesrechtlicher Rechtsbereinigung (Wissenschaftsforum; 6). Stuttgart: Richard Boorberg Verlag.

»Wissenschaftlichkeit bedeutet häufig, daß auch scheinbar geklärte Begriffe zu hinterfragen sind. Dies gilt in besonderem Maße für Composita. Für die Zwecke dieser Arbeit ist es angebracht, die Begriffe -Recht-, -Bereinigung- und -Rechtsbereinigung- zu klären. Wissenschaftlichkeit bedeutet aber auch, sich des Leserkreises bewußt zu sein, und sich nicht zu weit vom Titel weg in abstrakte Fragenkreise zu begeben. Daher sind allgemeine Ausführungen zu den Konturen des Begriffs -Recht- hier nicht am Platze; er ist als Vorfrage nur insoweit von Interesse, als seine Definition in praxi dazu geeignet sein muß, das zu Bereinigende von anderen Substraten abzugrenzen. Die vorzunehmende Begriffsbestimmung muß also (nur) eine Typologie ermöglichen« (Verlagsinformation).

ISBN 3-415-02397-4
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Weitere Literatur zur landesrechtlichen Rechtsbereinigung:

• www.jura.uni-sb.de/Rechtsbereinigung/literat.htm.

Netmarks

Alexander Konzelmann: Methode landesrechtlicher Rechtsbereinigung (Juristisches Internetprojekt Saarbrücken),
www.jura.uni-sb.de/Rechtsbereinigung.

Staat-modern.de: Informationen über die Initiative Bürokratieabbau,
www.staat-modern.de/-,10008/Buerokratieabbau.htm.

Anmerkungen

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