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Rechtliche Hinweise

Dieser Hinweis zu Rechtsthemen gilt für alle Subsites des Kefk Network!

Kefk Network Home : Website : Rechtlicher Hinweis
17-Nov-2004/07-Jan-06


Übersicht

Alle Artikel im Kefk Network zu Politik und verwandten Themen dienen der allgemeinen Bildung, der staatsbürgerlichen Information sowie der Erörterung und dem Erfahrungsaustausch über diese komplexe Materie; in keinem Fall dienen die Artikel der Beratung im Falle eines aktuellen Rechtsstreits!

Es ist durchaus möglich, dass Sie hier auf unrichtige, unvollständige, veraltete, widersprüchliche, in falschem Zusammenhang stehende oder verkürzte Angaben treffen. Verwenden Sie daher die hier bereitgestellten Informationen niemals als alleinige Quelle für rechtsbezogene Entscheidungen und ziehen Sie weitere Informationsquellen und Personen als Ratgeber hinzu.

Bei rechtlichen Fragen und Problemen ernsthafter Natur sollten Sie auf jeden Fall fachlichen Rat einholen. Bitte wenden Sie sich daher bei akuten Rechtsproblemen immer an einen Anwalt oder an eine andere qualifizierte Beratungsstelle! Beachten Sie dabei auch, dass in vielen Rechtsangelegenheiten Fristen laufen, deren Versäumen Ihnen einen Nachteil bringen kann.

Weiterhin ist bitte zu beachten, dass sich die Artikel in vielen Fällen auf das Recht in Deutschland oder in deutschsprachigen Ländern beziehen, auch wenn dies im Artikel nicht ausdrücklich angegeben ist. Wenn die Gesetze auch in vielen anderen Staaten Europas durch die EU-Harmonisierung einander angeglichen werden, so können im Einzelfall doch signifikante Unterschiede vorliegen.

Die Informationen auf diesen Internet-Seiten werden nach Möglichkeit regelmäßig aktualisiert. Trotz aller Sorgfalt können sich Daten inzwischen verändert haben oder Fehler und Ungenauigkeiten enthalten. Eine Haftung oder Garantie für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Informationen kann daher nicht übernommen werden. Dies gilt auch für alle anderen Internet-Seiten, auf die mittels Hyperlink verwiesen wird. Der Herausgeber ist auch für den Inhalt der Internet-Seiten, die aufgrund einer solchen Verbindung erreicht werden, nicht verantwortlich.

Des weiteren behält sich der Herausgeber das Recht vor, Änderungen oder Ergänzungen der bereitgestellten Internet-Seiten vorzunehmen. Inhalt und Struktur dieser Internet-Seiten sind urheberrechtlich geschützt. Die Vervielfältigung von Informationen oder Daten, insbesondere von Textteilen oder Bildmaterial bedarf der vorherigen Zustimmung des Herausgebers.

Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften.

Geltenden Gesetzesfassung

In Artikeln zu Gesetzen werden in einer Infobox Basisdaten angegeben, mit deren Hilfe das Gesetz an der angegebenen Fundstelle aufgefunden und die aktuell geltende Gesetzesfassung festgestellt werden kann.

Trotz allen Bemühens um Aktualität kann hierbei nicht ausgeschlossen werden, dass die letzten Änderungen auf dem neuesten Stand sind.

Die Angaben zum Inkrafttreten von Änderungen können nur ein erster Hinweis sein; die genaue Feststellung des für einen konkreten Fall geltenden Gesetzestextes erfordert eine Prüfung anhand aller Änderungsgesetze, zumal Übergangsbestimmungen zum Zeitpunkt des Inkrafttretens bestehen können.

Jedes Gesetz, das ein bestimmtes Gesetz ändert, gibt zugleich an, durch welches Gesetz (mit Fundstelle) das Gesetz zuvor zuletzt geändert wurde. Auf diese Weise können alle Änderungen rückverfolgt werden.

Siehe auch

Netmarks

Wikipedia: Hinweis Rechtsthemen,
de.wikipedia.org/wiki/Wikipedia:Hinweis_Rechtsthemen.

Wikipedia: Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung,
de.wikipedia.org/wiki/Wikipedia:Hinweis_zur_geltenden_Gesetzesfassung.

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