Umgehungsvorrichtung
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Umgehungsvorrichtung : Übersicht
30-Okt-2004/07-Jan-06
Übersicht
Im §2 Abs. 3 ZKDSG werden die Umgehungsvorrichtungen beschrieben
als »technische Verfahren oder Vorrichtungen, die dazu bestimmt
oder entsprechend angepasst sind, die unerlaubte Nutzung eines
zugangskontrollierten Dienstes zu ermöglichen« [1].
Umstritten ist dabei vor allem das Merkmal der »Bestimmung« [2].
Ein Urteil dazu fällte das OLG Frankfurt (Beschl. v. 05.06.2003 - Az.: 6
U 7/03 - Magic Modul) [3].
Nach Ansicht der Kanzlei
Waldorf handelt es sich bei nahezu allen Kopierprogrammen für Audio-
und Video-CDs und -DVDs um solche Umgehungsvorrichtungen; die in der von
uns recherchierten Programme und Datenbanken der
Blacklist wurden mit dieser
Begründung durch die Waldorfer abgemahnt. Hinweis: Eine offizielle
und verbindliche Liste der angeblichen Umgehungsvorrichtungen existiert
nicht!
Rechtsquellen
Zugangskontrolldiensteschutzgesetz (ZKDSG) - Gesetz über den Schutz von
zugangskontrollierten Diensten und Zugangskontrolldiensten
(Zugangskontrolldiensteschutz-Gesetz) vom 19. März 2002, BGBl. 2002 Teil I
Nr. 19, S. 1090,
www.sicherheit-im-internet.de/download/BGBl102019s1090.pdf (PDF-Datei)
Richtlinie 1998/84/EG über den rechtlichen Schutz von
zugangskontrollierten Diensten und von Zugangskontrolldiensten
(Conditional-Access-Richtlinie)
OLG Frankfurt (Beschl. v. 05.06.2003 - Az.: 6 U 7/03 - Magic Modul),
JurPC Web-Dok. 324/2003,
www.jurpc.de/rechtspr/20030324.htm,
www.jurpc.de/rechtspr/20030324.pdf (PDF-Datei).
Netmarks
123recht.net: Abmahnung von Premiere wegen E-Bay auktion (500E
Kosten),
www.123recht.net/forum_topic.asp?topic_id=9051&page=13.
RA Beckmann und Norda: Zugangskontrolldiensteschutzgesetz
(ZKDSG) Gesetzestext,
www.beckmannundnorda.de/zkdsg.html.
Tobias C. Strobel: Kollateralschäden vorprogrammiert?
Strafbarkeitsrisiken für IT-Security-Consultants durch das ZKDSG
(Management und Wissen - Recht),
www.kes.info/archiv/online/03-1-026.htm.
Anmerkungen
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