Umgehungsvorrichtung

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30-Okt-2004/07-Jan-06

Übersicht

Im §2 Abs. 3 ZKDSG werden die Umgehungsvorrichtungen beschrieben als »technische Verfahren oder Vorrichtungen, die dazu bestimmt oder entsprechend angepasst sind, die unerlaubte Nutzung eines zugangskontrollierten Dienstes zu ermöglichen« [1].

Umstritten ist dabei vor allem das Merkmal der »Bestimmung« [2]. Ein Urteil dazu fällte das OLG Frankfurt (Beschl. v. 05.06.2003 - Az.: 6 U 7/03 - Magic Modul) [3].

Nach Ansicht der Kanzlei Waldorf handelt es sich bei nahezu allen Kopierprogrammen für Audio- und Video-CDs und -DVDs um solche Umgehungsvorrichtungen; die in der von uns recherchierten Programme und Datenbanken der Blacklist wurden mit dieser Begründung durch die Waldorfer abgemahnt. Hinweis: Eine offizielle und verbindliche Liste der angeblichen Umgehungsvorrichtungen existiert nicht!

Rechtsquellen

Zugangskontrolldiensteschutzgesetz (ZKDSG) - Gesetz über den Schutz von zugangskontrollierten Diensten und Zugangskontrolldiensten (Zugangskontrolldiensteschutz-Gesetz) vom 19. März 2002, BGBl. 2002 Teil I Nr. 19, S. 1090,
www.sicherheit-im-internet.de/download/BGBl102019s1090.pdf (PDF-Datei)

Richtlinie 1998/84/EG über den rechtlichen Schutz von zugangskontrollierten Diensten und von Zugangskontrolldiensten (Conditional-Access-Richtlinie)

OLG Frankfurt (Beschl. v. 05.06.2003 - Az.: 6 U 7/03 - Magic Modul), JurPC Web-Dok. 324/2003,
www.jurpc.de/rechtspr/20030324.htm,
www.jurpc.de/rechtspr/20030324.pdf (PDF-Datei).

Netmarks

123recht.net: Abmahnung von Premiere wegen E-Bay auktion (500E Kosten),
www.123recht.net/forum_topic.asp?topic_id=9051&page=13.

RA Beckmann und Norda: Zugangskontrolldiensteschutzgesetz (ZKDSG) Gesetzestext,
www.beckmannundnorda.de/zkdsg.html.

Tobias C. Strobel: Kollateralschäden vorprogrammiert? Strafbarkeitsrisiken für IT-Security-Consultants durch das ZKDSG (Management und Wissen - Recht),
www.kes.info/archiv/online/03-1-026.htm.

Anmerkungen

Forum: Was ist eine Umgehungsvorrichtung? (Anmerkungen in diesem Forum: 1)

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Definition der Umgehungsvorrichtung (anonymous) Nov 25, 11:47

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