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Bundesverband der Phonographischen Wirtschaft e.V.
Kefk Network : Abmahnung
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Bundesverband Phono : Übersicht
18-Okt-2004/07-Jan-06
Übersicht
Der Bundesverband der Phonographischen Wirtschaft e.V. ist die Deutsche
Landesgruppe der IFPI e.V. mit Sitz in Berlin.
Der Softwarehersteller
SlySoft mahnt am 15. Februar 2004 den
Bundesverband der Phonographischen Wirtschaft e.V. über die
Kanzlei Wolf ab.
Anlaß der Abmahnung mit strafbewehrter Unterlassungserklärung ist
eine
 Presserklärung
der IFPI, die unwahre Tatsachenbehauptungen enthalte; so sei die
dort geäußerte Aussage, Heise ermögliche »dem vor dem
deutschen Gesetzgeber in die Karibik geflüchteten Hersteller [...]
die hier verbotene Verbreitung seiner illegalen Software...«,
in mehrfacher Hinsicht unwahr. Nach Ansicht der Kanzlei Wolf
stellten Aussagen wie »Flucht in die Karibik« oder »Hersteller
illegaler Software« einen strafbaren rechtswidrigen Eingriff
in den Gewerbebetrieb, eine kreditgefährdende Äußerung sowie einen
unlauteren Wettbewerbsverstoß dar.
Slysoft verlangt nun von der IFPI mit dem Rechtsmittel der
Abmahnung
- die Unterlassung der Verbreitung dieser als unwahr
betrachteten Aussagen,
- die Entfernung der entsprechenden
Behauptungen von der IFPI-Website sowie
- den Widerruf in Form einer
Pressemitteilung.
Ferner wird eine nicht näher bezifferte Forderung
auf Schadenersatz angekündigt, die für wohltätige Zwecke gespendet
werden solle.
Gegenüber Heise Online erklärte Ekkehard Kuhn, der
Justiziar der IFPI, man sehe der Abmahnung »gelassen entgegen«.
Angesichts der hinter der Musikindustrie stehenden Finanzmacht hat
die IFPI wohl auch allen Anlaß zu einem entspannten Taktieren auf dem
juristischen Parkett: Der Lobbyverband dürfte für die Abwehr einer
solchen »Stänkerei« eines wirtschaftlichen »Zwergs« vermutlich unbegrenzte finanzielle Mittel zur
Verfügung stellen. Andererseits zeigen andere Fälle, dass in
Auseinandersetzungen von
David gegen Goliath
vor deutschen Gerichten nicht immer der Zwerg verlieren muß.
Kontakt
Bundesverband der Phonographischen Wirtschaft e.V.
Oranienburger Straße 67/68
10117 Berlin
Tel.: 0 30 - 59 00 38-0
Fax: 0 30 - 59 00 38-38
E-Mail:
verbaende@phono.de
Siehe auch
Netmarks
Heise Online: »Kein Ende bei Kopierschutz-Abmahnwelle in Sicht«
(News), 21.12.2004 17:47,
www.heise.de/newsticker/meldung/54515.
Heise Online: »Musikindustrie mahnt heise online wegen Bericht
über Kopiersoftware ab« (News), 28.01.2005 12:23,
www.heise.de/newsticker/meldung/55676.
Downhill Battle: Music Activism - »Downhill Battle is a
non-profit organization working to end the major label monopoly and
build a better, fairer music industry«,
www.downhillbattle.org.
Chaos Computer Club e.V.: Kampagne zum Boykott der
Musikindustrie - »Freedom of Information Is No Crime«,
www.ccc.de/campaigns/boycott-musicindustry.
Bundesverband der Phonographischen Wirtschaft e.V.,
www.ifpi.de.
Anmerkungen
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