Diese Sektion berichtet über rechtliche Auseinandersetzungen des
Kefk Network.
Bisher haben wir keine dieser Rechtsstreitigkeiten selbst
initiiert; unsere erklärte Politik war immer, gerichtliche Eskalationen
zu vermeiden und vor Schritten wie einer Abmahnung, dem Beantragen einer
einstweiligen Verfügung oder der Strafanzeige den Dialog zu suchen.
Funktioniert hat das für uns immer: Verletzungen unserer Rechte erfolgen
meistens aus Unkenntnis oder Unwissenheit, und bisher zeigten alle
»Gegener« hinreichend Einsicht. Abgesehen halten wir das Einschlagen des
Rechtsweges gegenüber Privatpersonen ohne jegliche Vorwarnung einfach
für unzivilisiert.
Unsere Streitgegner, namentlich aus der Wirtschaft, sehen das
offensichtlich anders: in den vergangenen Monaten wurden wir wiederholt
durch Anwälte im Auftrag von Konzernen wie BMG Records
GmbH,
BMG Berlin Musik GmbH,
Edel Records
GmbH,
Edel Media & Entertainment GmbH & Co. KG,
EMI Music
Germany GmbH & Co. KG,
Sony Music Entertainment
(Germany) GmbH & Co. KG,
Universal Music
GmbH und
Warner Music
Group Germany Holding GmbH und zuletzt sogar von einem
Mittelständler – der Photo Dose
GmbH – mit rechtlichen Mitteln attackiert. Die Angriffe erfolgten
über das Mittel der kostenpflichtigen
Abmahnung und ohne Vorwarnung.
Diese privatwirtschaftlichen Attacken führen bei uns nicht nur zu einem
enormen Arbeitsaufwand bei der Abwehr, sondern natürlich auch zu
erheblichen Kosten; nicht nur die Tätigkeit für das
Kefk Network wird dadurch beeinträchtigt,
sondern auch in unser Privatleben eingegriffen: Anwälte rufen
unaufgefordert zu unmöglichen Uhrzeiten an und setzen uns und unsere
Angehörigen unter Druck, Kostennoten von etlichen tausend Euro zu
begleichen und bedrohen uns existenziell mit absurden Streitwerten
i.H.v. 250.000 Euro, gegen die sich keine Privatperson angemessen zur Wehr setzen kann.
In Verbindung mit dem
Ebay-Skandal aus dem Jahr 2003 stellen müssen wir nunmehr
feststellen, dass eine autokratische neoliberale Wirtschaft dem Wahnsinn
verfallen zu sein scheint und in vollkommen unkontrollierter Form die
bizarrsten Formen des Geschäftsgebarens an den Tag legt; mit brutalsten
Methoden wird versucht, das private Publizieren von Privatpersonen im
Internet zu unterdrücken. Diesem Wahnsinn müssen wir nunmehr
entgegentreten: zum einen, weil wir Presse-, Informations- und
Meinungsfreiheit für zentrale und schützenswerte Grundlagen einer
funktionierenden Demokratie halten und zum anderen, weil die Beugung von
angemessenen Verbraucherrechten zunehmend groteske Formen annimmt. Der
Dokumentation dieser unerträglichen Zustände dient diese Website.
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